Ort: Deutscher Bundestag
Datum: 29.03.2007
Thema: Patientenverfügungen
Redner: Olaf Scholz (SPD)
[...] wenn ein Mensch nicht mehr einwilligungs- und geschäftsfähig ist, er aber noch eine Willensäußerung von sich geben kann, die deutlich macht, was er will. Auch daran gibt es keinen Zweifel. Das gilt in der Rechtsprechung, und das gilt insgesamt.
(Beifall bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)Meine Zeit ist kurz. Gestatten Sie mir deshalb nur noch eine Bemerkung.
(Klaus Uwe Benneter (SPD): Na, na, Herr Kollege! Nicht übertreiben! – Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ihre Redezeit! – Heiterkeit)- Ja, meine Redezeit. Schönen Dank. Es beruhigt mich, dass Sie das klarstellen.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Es liegen bisher auch keine Absichten einer anderen gesetzlichen Regelung vor, Herr Kollege Scholz.
(Heiterkeit)
Quelle: bundestag.de: Vorläufiges Protokoll der 91. Sitzung vom 29. März 2007